Fragen bleiben weiter offen

Reaktion der Stadt auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplan

Auf Nachfrage vom 25.05.2009 zu der Bewertung der Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplanentwurf reagierte die Stadtverwaltung mit Mail vom 4.6.2009 und verweist hierbei auf den Wortlaut aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.05.2009:

„Zum TOP: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung der Stadt Butzbach mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
2009/0081

Die Stellungnahmen der Ortsbeiräte wurden vom Magistrat beschlossen, eine Änderung des Haushaltsplanentwurfs 2009 ist nicht vorgesehen. Es wurde lediglich ein Antrag vom OB Ebersgöns bzgl. des Backhauses gestellt. Hier wurden die Mittel in Höhe von 35.000 auf 25.000 reduziert. Eine Sanierung des Ofens ist derzeit nicht vorgesehen. Die Fassade des Gebäudes ist vorrangig zu sanieren.
Bezüglich des Feuerwehrgerätehauses ist eine Kombi-Lösung mit anderen Nutzungen, wie z.B. Kindergarten zu prüfen.“

Die Antwort lässt leider offen, warum und wieso die aus den Vorjahren zur Verfügung stehenden Haushaltsreste gekürzt worden sind. Bedauerlich auch, dass die Möglichkeit einer einfacheren Sanierung der Öfen im Backhaus offenbar nicht geprüft wurde. Und in welchem Zusammenhang die dorfstrukturelle Untersuchung und die Planung für ein Feuerwehrgerätehaus steht, erschließt sich aus der Antwort ebenfalls nicht. Zumal die „Dorfstrukturelle Untersuchung“ den Kindergarten jedenfalls bisher in keinster Weise berücksichtigt hat. Es bleibt zu hoffen, dass der bisher betriebene Planungsaufwand für das „Dorfstrukturelle Konzept“ noch genügend Mittel übriggelassen hat, um eine entsprechende Planung zu erhalten.